Laut dem Grünen Parlamentarier und Vorsitzenden des Kontrollgremiums der Geheimdienste, Konstantin von Notz, gebe es “seit vielen Jahren Desinformationskampagnen und andere Einflussnahmeversuche [von seiten Russlands]”.
“Wir sehen, wie Social Media ganz bewusst eingesetzt wird, um Stimmung zu machen und zu spalten” wie auch “Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur”, so von Notz.
“Leider haben wir nicht den Eindruck, dass die Regierung, das Parlament, alle Sicherheitsbehörden oder auch die Medien diese Gefahr erkennen und verstehen.”
Auf das geht ja von Notz ein. Er sagt dass man zu erst bei den sozialen Netzwerken ansetzen muss. Die AfD gibt sogar selbst zu, dass TikTok ihr Sprachrohr ist. Er lässt auch nicht gelten, dass es internationale Konzerne sind die juristisch nicht greifbar sind, da andere, größere wie VW im Abgas Skandal auch schon für Straftaten belangt wurden.
Sehr beängstigend, das ganze.
