Gibt es irgendwo infos wie die Chancen für bestimmte Parteien stehen ins Parlament einzuziehen? Ich kann mich mit keiner der großen Parteien so richtig identifizieren, aber ich will meine Stimme auch nicht an ne Partei verschenken die nachher eh nicht ins Parlament kommt. Die einzige Info die ich gefunden habe ist dass die Hürde wohl bei ca. 0,7% liegen wird.
Aktuelle Kleinstparteien im EU-Parlament (in keiner bestimmten Reihenfolge): Piraten, PARTEI, Bündnis Deutschland, Volt, Freie Wähler, Familien-Partei Deutschlands. Außerdem ein paar Independents.
Die Volt drückt besondere Nähe zur Wissenschaft aus bei der Entscheidungsfindung. Mal ausnahmsweise ein sympathischer Gegenpol zu all den fake news Zombies.
Naja. So besonders nah zur Wissenschaft kann man nicht sein, wenn das zu einer Befürwortung von Atomkraft führt.
Und andere Parteien wie die PdH drückt sich ebenfalls sehr wissenschaftsnah aus (ebenfalls bis auf die Atomkraftnummer), sind aber nicht so neoliberal.
Darüber hinaus hat Volt den Anspruch, eine paneuropäische Partei zu sein, findet aber ausgerechnet zu Europawahl keine konsequente Linie.
Hab jetzt doch mal in das Grundsatzprogramm geschaut um zu prüfen was sie da konkret zu sagen und das hier gefunden:
Der für Deutschland beschlossene Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie (Atomausstieg) hat wie geplant zu erfolgen. Volts gegenwärtiger Fokus liegt voll und ganz auf dem Ausbau von erneuerbaren Energien, um die Klimaziele zu erreichen. Sub-Kritische Kerntechnik, die nicht das Problem der End- lagerung besitzt und auch nicht dem Risiko einer unkontrollierten Kontamination im Falle äußerer Ereignisse unterliegt, steht Volt dennoch offen und ideologiefrei gegenüber. Wir unterstützen die Forschung in diesem Bereich, allerdings dürfen die Fördermittel zur Erforschung entsprechender Tech- nologien die Technologieentwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien nicht hemmen.
Das klingt für mich erstmal nach einem vernünftigen Standpunkt, oder übersehe ich etwas?
Von hier genommen: https://voltdeutschland.org/storage/assets-de/pdf/politische_programme_de/grundsatzprogramm_volt_deutschland_2023_01_28.pdf
Die Piraten folgen tatsächlich der Wissenschaft und sind auch deshalb gegen Atomkraft (und die aktuell breit gepushte Wasserstoffinitiative)
Zudem haben sie im Parlament auch einiges erreicht. Genug, dass sogar, ohne Witz, Sonneborn sie empfiehlt.
(letztes Kapitel, aber die Interviews auf drm Kanal sind generell gut, hier das der Piraten)
Vor allem natürlich beim Datenschutz, aber die tschechischen z.B. auch beim Klimaschutz.
Ein gemeinsames Europäisches Programm gibts länger als Volt, und diesmal stehen die Chancen gut auch aus Luxemburg Piraten ins Parlament zu bekommen :)
Danke für die interessante Antwort. Atomkraft, bin ich voll dagegen.
Soweit ich das verstehe ist die Argumentation: Atomkraft ist von den Emissionen so viel besser als Kohle, bzw. Das Klima Problem ist so viel dringender als das Atommüll Problem, dass man erst mal das Problem auf die (sehr) lange Bank schiebt mit Atomkraft für die Grundlast und erneuerbare und Speicher für die spitzen.
Kann ich nachvollziehen den Gedanken, möchte ich nicht unterstützen. Ich kann mir aber auch keine Meinung dazu Anmaßen, das ist selbst für mich als Ingenieur im Fach nahen Bereich zu komplex.
Fragt man die ETechniker, dann ist Atomkraft die Antwort. In sofern ist Wissenschaftliche Nähe halbwegs konsistent. Trotzdem habe ich ein unruhiges Gefühl bei dem Thema.
Welche Punkte im Programm von Volt würdest du denn als Neoliberal bezeichnen?
Und andere Parteien wie die PdH drückt sich ebenfalls sehr wissenschaftsnah aus (ebenfalls bis auf die Atomkraftnummer)
Als wären die Berichte des Weltklimarats Geheimdokumente.
Volt wirkt als seien sie die Grünen, stehen aber eher in der Mitte zwischen denen und der FDP
