Bebauungspläne,
Hat erstmal nix mit Wirtschaft oder Angebot von Gütern zu tun
Das hat natürlich was mit der Bauwirtschaft und dem Angebot am Gut “Gebäude” zu tun.
Und die Unterscheidung nach Gründen ist ja wohl erst recht willkürlich.
Wenn die Begründung für staatliche Eingriffe Klimaschutz, Sicherheit, etc sind nicht Planwirtschaft; städtebauliche Entwicklung ist schon Planwirtschaft?
Vorschriften zur Erreichung eines legitimen Ziels
Ja, hier ist das Ziel: “wir wollen nicht ausschließlich Dönerläden”. Das Ist gesellschaftlich und politisch gewollt, genauso wie “wir wollen nicht neben einem Kohlekraftwerk wohnen”.
Man kann ja persönlich diese Ziel nicht so wichtig finden aber das macht staatliche Marktregulierung nicht zur Planwirtschaft.
Ja, hier ist das Ziel: “wir wollen nicht ausschließlich Dönerläden”.
Offensichtlich will die Bevölkerung sie aber, sonst würden sie nämlich pleite gehen. Das ist einfach kein legitimes Ziel, sondern hat einzig und allen was damit zu tun, dass das Läden sind, die häufig von Menschen mit Migrationshintergrund geführt werden.
