Nachdem das heute wahrscheinlich ziemlich aufgehen wird, schlage ich einen Megathread vor (ich hoffe, das ist OK).
Wissing tritt aus FDP aus und bleibt Verkehrsminister.
Huh.
Aus der SZ:
Riesenüberraschung in Berlin: Verkehrsminister Volker Wissing will der Bundesregierung weiter angehören – und verlässt dafür seine Partei, die FDP. Das kündigt er in einem Statement an. Nach dem Koalitionsausschuss am gestrigen Mittwochabend habe ihn Kanzler Olaf Scholz in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob er seinen Posten im Kabinett weiter bekleiden wolle. Dies habe er bejaht. Und er habe seinen Parteivorsitzenden, den von Scholz zuvor entlassenen Finanzminister Christian Lindner, über seinen Austritt aus der FDP informiert. In eine andere Partei wolle er nicht eintreten.
Das sei keine Distanzierung von den Grundwerten der Partei, aber: “Ich möchte mir selbst treu blieben”, sagte Wissing. Er galt in der FDP als einer, der es für wichtiger hielt, in der derzeitigen Situation Regierungsverantwortung wahrzunehmen, als die Koalition platzen zu lassen. Diese Position sei in der FDP allen bekannt gewesen, sagte Wissing. Er hatte dies auch über die Frankfurter Allgemeine Zeitung öffentlich kundgetan.
Zuvor hatte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch Wissing den Verbleib in der Koalition angeboten. “Aus meiner Sicht kann er das”, sagte Miersch dem Nachrichtenmagazin Politico. “Ich fände das ein gutes Zeichen” - auch um zu dokumentieren, dass nicht alle Liberalen mit Lindners Kurs einverstanden seien.
Mit Wissings Wirken als Verkehrsminister war ich nicht glücklich, um es freundlich auszudrücken. Diese Entscheidung nötigt mir allerdings etwas Respekt ab. Lieber dableiben und die Sache geordnet zum Abschluss bringen, als den Lindner bei dessen Laientheater zu unterstützen.
keine Angst, die FDP wird uns erhallten bleiben in all ihrer korrupten Pracht. Die taucht nur mal kurz für 2-3 Wahlperioden ab, bis Alle wieder vergessen haben, was für ein Laden das ist. Dann gibt es wieder eine neue Generation Deppen, die auf eine durchgestylte Werbekampagne reinfallen und FDP wählen.
Ich weiß nicht. Diesmal haben sie es wirklich hart vergeigt. Auch 10-13 Jährige, die dann in zwei Legislaturen Erstwähler sind, bekommen das aktuell mit. Das ist auch mehr Dauerfeuer gewesen als damals Westerwelle, Rösler & co.
Und Lindner hat die FDP komplett auf sich selbst zugeschnitten. In zahlreichen Ländern sind sie rausgeflogen bzw. fliegen aller voraussicht auch wieder raus. Bleibt noch das EU Parlament, wo sie sich etwas profilieren können.
Vielleicht bin ich aber auch zu optimistisch und der Axel-Springer Verlag gibt der FDP die nächsten 8 Jahre 50x mehr Präsenz, als nach Stimmanteil angemessen wäre, bis die wieder hochgespielt sind.
Die Chance besteht bei einer FDP immer. Auch wenn, wie ich glaube, vieles davon von Lindner abhing. Ist die Frage ob das Charisma bei ihm nicht mittlerweile aufgebraucht ist, oder ob die Partei nochmal so einen Schmierlappen findet.
