Volksverpetzer, gemeinnütziger Anti-Fake-News-Blog hat diese Petition gestartet und richtet sie an den Bundesrat.
Ich bitte schon darum nicht absichtlich missverstanden zu werden; mir ist klar was die AfD darstellt.
Was passiert mit den Nazis wenn die AfD weg ist, lösen die sich in Luft auf?
Hören die enttäuscht auf Faschisten zu sein?
lösen die sich in Luft auf?
Nein, aber z.B. die staatlichen Gelder, die sie abgreifen und mit denen sie den Kampf gegen unser Land finanzieren, fallen weg. Die Organisationsstrukturen fallen weg. Das Vermögen der Partei wird beschlagnahmt etc.
Edit:
Außerdem hätte es wohl auch endlich Folgen für Beamte in der AfD.
Nö, aber es gibt da durchaus Radikalisierungseffekte durch die AfD, die mit ihren täglichen Lügen und Propaganda die Meute aufheizt. So erreicht sie auch den weit entferntesten Bauern im Brandenburgischen Hinterland. Es ist einfach schon viel zu weit gekommen. Natürlich bleiben die in Deutschland, aber das sind ja die gleichen Leute wie vor dem Erscheinen der AfD. Die sollen dann halt wieder zur CDU, FDP oder so wandern.
Ok, lassen wir so stehen.
Nächster Gedanke: es ist nicht unwahrscheinlich, dass ein Verbotsverfahren scheitern würde.
Was würde dass für Signale senden? Wir würden diese ganze Shitshow regelrecht legitimieren.
Warum ist ein Scheitern wahrscheinlich? Die NPD wurde aus Mangel an Relevanz nicht verboten. Der Thüringer Landesverband ist gesichert rechtsextrem UND aufgrund seiner Wahlergebnisse relevant. Auf Landesebene würde ich das Scheitern daher nicht als wahrscheinlich betrachten und darauf richtet sich ja die Petition.
Nein, aber sie haben nicht die Möglichkeit die etablierte Strukturen und Finanzen zu nutzen.
Ja klar, sie können einfach eine neue Partei gründen, und ja, der Staat würde da wieder jahrelang rum eiern, statt Faschistenparteien zu verbieten, aber die größte wäre dann erst mal weg und sie müssten neu beginnen.
Ah, das wusste ich nicht! Wie wird das dann entschieden? Anhand der Mitglieder?
