Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Scholz und dessen Migrationspolitik kritisert. Er fordert ein hartes Vorgehen gegen irreguläre Migration.
Dieses Artikelchen ist leider komplett wertlos, weil das ZDF uns den vollständigen Kontext des Zitats nicht bietet und welcher sich leider hinter einer Bezahlwand verbirgt:
Was sagt Spahn hier? Dass man friedliche Frauen mit Kindern auf dem Rücken die Klippe runterstoßen sollte oder ggf. auf fliegende Steine mit dem Gummiknüppel antworten darf?
Was ist das denn für ein Schundblatt? Kannst du die entsprechende Stelle bitte komplett zitieren oder irgendwas posten, dass die Paywall umgeht?
Spahn sagt “irreguläre Migrationsbewegungen” Das umfasst jeden Menschen, der nicht im ersten EU Land, wo er oder sie ankommt, Asyl beantragt und da bleibt.
Wenn es darum ginge auf fliegende Steine zu antworten, hätte man sagen können “auf gewaltbereite Schleuser” oder ähnliches.
Im Übrigen erübrigt sich das aber schon dadurch, dass sowohl im Gesetz als auch in der Exekutive auf Gewaltdelikte und andere Straftaten mit verhältnismäßiger Gewalt geantwortet werden darf und wird. Wobei die Exekutive da gerne auch mal die Verhältnismäßigkeit überschreiten.
Spahn kann hier also entweder nur eine komplette Nichtaussage treffen, was zu bezweifeln ist, oder er fordert das wir uns dem Punkt “Frauen und Kinder die Klippe runterstoßen” nähern sollen. So oder so wird es von seiner Zielgruppe auch genau so aufgefasst werden.
