Ich bin letztes Jahr im April, nach längerer Zeit, wieder in die Piratenpartei eingetreten und will euch deshalb ein wenig von meinen Erfahrungen erzählen, die ich da gemacht habe. Das mache ich insbesondere auch deshalb, weil die Piratenpartei hier im Fediverse für einige ein rotes Tuch ist.
Erst einmal zwei Anmerkungen vorweg.
- Die Piratenpartei ist eine Partei und so eine politische Partei hat immer zwangsweise das Ziel, einige wenige Mitglieder aus ihrem Kreis, in eine echte Machtposition zu bringen. Diese Tatsache macht sie zu etwas anderem als einem Verein, denn der Prozess, mit dem diese Personen für die Macht ausgewählt werden, erzeugt zwangsweise Konflikte, die ständig und immer wieder geklärt werden müssen.
- Ich finde die Piratenpartei nicht perfekt, aber mir ist auch noch keine bessere Alternative über den Weg gelaufen.
Die Leitplanken der Piratenpartei sind: Freiheit - Würde - Teilhabe
Ich will es mal so sagen, dazu gibt es aus meiner persönlichen Sicht keine wirkliche Alternative, aber innerhalb einer Partei löst das natürlich einen fast unlösbaren Konflikt aus.
Auf der einen Seite muss eine Partei einige wenige Menschen an die Macht bringen, da das ihr primärer Zweck ist.
Auf der anderen Seite sollen alle Mitglieder an diesem Prozess teilhaben.
Das führt in der Realität zu verschiedenen Lagern, die versuchen, ihre Kandidaten in eine Machtposition zu bringen. Diese Lager bekämpfen sich dann auf allen Ebenen, insbesondere bei Social Media, oft mit sehr unschönen Mitteln.
Ich habe viel darüber nachgedacht, wie man diese teils sehr unschönen Kämpfe durch konkrete Regeln in gemäßigte Bahnen lenken könnte.
Stelle aber immer wieder fest, dass die drei Grundsätze “Freiheit - Würde - Teilhabe” schon sehr gut in der Satzung umgesetzt sind.
Was mir sehr imponiert hat, wie diese gemeinsamen Regeln erarbeitet werden.
Dieser Prozess läuft schon seit vielen Jahren und ist sehr langsam und anstrengend. Wichtige Veränderungen an diesen Regeln können nur an einem Bundesparteitag vorgenommen werden. Dazu muss man im Vorfeld einen Antrag formulieren, den man dann auf dem Parteitag vorstellen muss. Manchmal entsteht dann eine Diskussion, die man so nicht erwartet hätte, und der Vorschlag bekommt nicht die notwendige Mehrheit. Also muss man noch mal an seiner Formulierung arbeiten und im nächsten Jahr wieder antreten.
Genau so sollte es aus meiner Sicht auch gemacht werden, wenn man ein Regelwerk für eine offene Gemeinschaft erarbeiten will.
Am Ende muss man immer für sich selbst eine Entscheidung treffen, wenn man Politik mitgestalten will.
Will man in einer Partei sein, wo man sehr viele Meinungen aushalten muss, auch wenn sie einem richtig auf die Nerven gehen oder will man in einer Partei sein, die ihre Struktur klar auf die Ausübung von Macht ausgelegt hat?
Meine Entscheidung steht fest, wenn ich schon Politik mitgestalten will, dann in einer Partei, wo jeder teilhaben kann.
Es kann sein, dass mir das irgendwann mal zu viel wird, aber auch das ist Teil dieser Freiheit.
