Ist halt für Fristsachen wichtig. Da wird noch immer davon ausgegangen, dass die nach drei Tagen da sind.
Dann sollte man da vielleicht mal die Fristen anpassen. Und was das angeht sollten solche Annahmen eigentlich auch explizit irgendwo erwähnt werden.
Selbst wenn Post alle 3 Tage kommt wäre übrigens nicht alles nach 3 Tagen da sondern nach 3 + Zustellungsdauer zum lokalen Postboten.
Und was das angeht sollten solche Annahmen eigentlich auch explizit irgendwo erwähnt werden.
Wird sie nach Paragraph 41 Absatz 2 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (seit der ersten Fassung von 1976) folgendermaßen:
Ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch die Post übermittelt wird, gilt am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als bekannt gegeben.
Das nennt sich dann die „3-Tage-Fiktion“. Und ja, angesichts der dauerhaften und massiven Ausfälle der Post sollte diese Zustellungsvermutung mal angefasst werden.
Ehe sich jetzt aber Empörung breit macht: Weil das Nicht-Einteten einer Zustellung quasi nicht nachweisbar ist, liegt die Gefahr der „3-Tage-Fiktion“ bei der Behörde. Behauptet der Empfänger, dass nichts kam, kommt in der Regel bei fristwahrenden Sachen ein zweites Exemplar zeitnah hinterher – als Einschreiben.
