Mehr Infos zum Gesetz: https://www.riffreporter.de/de/umwelt/eu-renaturierungsgesetz-paradigmenwechsel-naturschutz
Ach, das blockiert die FDP im Rat, da die Bundesregierung nicht einig wird.
Allianz vs. Horde
Berg L.P. klingt wie ein YouTube Channel von 2010 mit 5 Minecraft-Videos. 🥸
Auch bekannt als “Arschlochäquator”.
Shiiiiiit ist ja fast so als wären SPD und Grüne verdammt stabile Parteien die man wählen kann.
Genau, wenn man sich andere ansieht, sieht das mit der SPD schon wieder ganz anders aus. Z.B: Uploadfilter, bei denen sogar im Koalitionsvertrag festgehalten war, dass sie dagegen sind: https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1318923746716123139/photo/1
Sollen die Verträge zu den Covid-Impfstoffen offengelegt werden?
Sollen Journalisten mit Spähsoftware verfolgt werden dürfen?
Soll das EU Parlament sich zum Auslieferungsverfahren von Assange äußern
usw. Man findet zahllose Beispiele wo die SPD den Bürgern in den Rücken gefallen ist.
sogar im Koalitionsvertrag festgehalten
In welchem Koalitionsvertrag? Dem der damaligen Bundesregierung? Für den interessiert sich die Fraktion im EU-Parlament überhaupt nicht. Der ist nur im Rat der Europäischen Union von belang, weil dort die Bundesregierung vertreten ist.
