Die Klimaaktivisten der Letzten Generation erhitzen mit ihren Protesten die Gemüter vieler Autofahrer. Nicht wenige werden gegenüber den Protestierenden handgreiflich. Bundesweit sind über 100 Ermittlungsverfahren dazu eingeleitet worden.
Wegen Übergriffen auf Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation sind nach Recherchen des RBB bundesweit bisher weit mehr als 100 Ermittlungsverfahren gegen Autofahrer oder Passanten eingeleitet worden. 47 Strafverfolgungsbehörden antworteten auf eine Abfrage von „rbb24 Recherche“ und meldeten insgesamt 142 Ermittlungsverfahren (Stichtag 20. Juli), wovon allein 99 auf die Hauptstadt Berlin entfielen. In den meisten Fällen gehe es um Körperverletzung. Weitere Tatvorwürfe seien Nötigung und Beleidigung. 70 Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, in zwei Fällen seien Strafbefehle beantragt worden.
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100% und ich setze sogar noch einen drauf: Schon das bloße Online-Äußern von Hass und Mordphantasien in Bezug auf die Demonstrationen der LG und das Gutheißen von körperlicher Gewalt gegen sie, sind unzweifelhafte Belege für die charakterliche Uneignung, ein Fahrzeug in der Öffentlichkeit zu führen und die Führerscheinstelle sollte entsprechend handeln.
Schon das bloße Online-Äußern von Hass und Mordphantasien in Bezug auf die Demonstrationen der LG und das Gutheißen von körperlicher Gewalt gegen sie
Das Ding ist ja, dass es gesetzlich schon längst verboten ist und der Ausdruck von Mordphantasien sogar mit Freiheitsstrafe bestraft werden müsste. Es nimmt nur niemand die Ermittlungen auf.
Das hast du auch in zig anderen Bereichen so: Am Ende fehlt uns ein Werkzeug, das etwas niedrigschwelliger ist als die MPU und vllt. auch etwas günstiger ist, wo geschulte Leute einfach mal mit den üblichen Verkehrssündern reden und schauen, ob diese dann wirklich zur MPU müssen oder den Lappen verlieren sollen. Das Punktesystem kann das theoretisch, aber naja, die Kontrolldichte ist zu gering. Und dann gibt es auch noch diverse Verhaltensweisen, die einfach nicht bepunktet werden - aber so ein nettes Gespräch nach mehreren Knöllchen in kurzer Zeit wäre auch sinnvoll. Oder nachdem du wegen riskanter Fahrweise rausgezogen wurdest.
Person postet Mordphantasien mit Foto und Klarnamen auf Facebook -> Polizei stellt die Ermittlung ein, weil der Täter nicht ermittelbar ist…
Passender Link dazu: https://taz.de/Klimaaktivistin-von-Lkw-angefahren/!5946680/
@c64 @Haven5341 Fände ich auch angemessen, gerade weil bei unbeeinträchtigten Cannabiskonsumenten ja auch gerne mal die Fahrerlaubnis kassiert wird. Ist aber leider nicht so einfach: ‘https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/letzte-generation-klimakleber-blockaden-strassen-selbsthilfe-notwehr-fuehrerschein/’
Jeder, der mal wegen den Idioten 30 Minuten im Stau stand und zur Arbeit musste kann das vollkommen nachvollziehen. Hier scheint es aber viele Radfahrer zu geben, die davon nicht betroffen sind und dann natürlich mit den Aktivisten, oder was sie eigentlich sind: Terroristen, mitfühlen. Bisher haben diese ganzen Aktionen außer Hass auf die Letzte Generation zu schüren zu nichts geführt.
Ich finde es bezeichnend, was der deutsche Michel heutzutage schon als Terror bezeichnet. Es war schön lächerlich, Sachbeschädigung bzw Sabotage als Terror zu bezeichnen, aber fucking Sitzblockaden? Bald ist ein Plakat schwenken Terror oder was? Terror startet dort, wo die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt werden soll, nicht, wo du dich “von kleinen Tyrannen terrorisiert fühlst”.
Haben sie wirklich zu nichts geführt? Spricht nicht ganz Deutschland seit fucking Monaten über das Thema? Und wer glaubt, dass die Klimabewegung ohne LG mehr erreichen würde, hat die letzten Jahre scheinbar nicht aufgepasst. Sonst würde man wissen, dass effektiver Klimaschutz nie das Thema war, sondern immer nur Diskussionen über die Protestform. Als FFF angefangen haben war nicht etwa “Oh nein, warum sehen sich unsere Kinder zu solchen Protesten genötigt?” die Frage, sondern “Blöde Akademikerkinder, die wollen doch eh nur Schule schwänzen!!!” war der Diskurs von den Leuten, die jetzt die LG als Terroristen bezeichnen.
Spricht nicht ganz Deutschland seit fucking Monaten über das Thema?
Und die Umfragewerte welcher Partei steigen seit Monaten an?
Ich will keine CDU-AfD-Koalition in 2025, aber die LG sorgt indirekt mit dafür, wenn sie weiterhin die normale Mittelschicht nerven, aber nicht die Entscheider und Reichen.
Denkt denn wirklich jemand, dass folgendes passiert: “Auweia, ich stehe wegen der LG schon wieder im Stau. Ich denke jetzt über ÖPNV nach und mache bei der nächsten Wahl mein Kreuz bei den Grünen.” ?
Ich will keine CDU-AfD-Koalition in 2025, aber die LG sorgt indirekt mit dafür, wenn sie weiterhin die normale Mittelschicht nerven, aber nicht die Entscheider und Reichen.
Der Entscheider in einem demokratischen System ist die Bevölkerung.
Reiche zu nerven ist zwar schönes Virtue Signaling, aber nichts weiter. Politiker zu nerven bringt erst recht nichts, solange die trotzdem ihr Mandat für eine rechtskonservative Gesetzgebung bekommen.
Wer tatsächlich die Hoffnung verloren hat, dass die Bevölkerung Einfluss auf die Gestaltung unserer Gesellschaft hat, der muss wohl entweder einen Umsturz der Demokratie herbeiwünschen oder gleich die Flinte ins Korn werfen. Und wenn die Welt untergeht ist Stau doch auch gar nicht so schlimm. Dann lasst doch die letzten Optimisten, die noch an unsere gemeinsame Gestaltungsmacht glauben, ihr Leben danach ausrichten, zumindest ihr bestes versucht zu haben.
Bretterst du auch wütend durch Baustellen, Rettungseinsätze und Unfälle auf der Straße? Nein? Aber diese Szenarien verursachen doch Stau und gelten damit als Terrorismus.
Das macht ja fast Angst zu sehen, was teilweise an gewaltbereiten Psychopathen Kraftfahrzeuge führen dürfen.
Man muss doch gar nicht auf Unfälle oder Baustellen verweisen. Wenn Bauern oder Transportfahrer Straßen blockieren, dann ist der rechte Flügel, sofern das Thema stimmt, auch immer ein Fan.
Der Höhepunkt der Heuchelei waren ja die Trucker und Covid Proteste in Canada/USA. Dort werden selbst viele Demokraten blind vor Hass, wenn jemand Straßen aus Protest blockiert. Wenn es aber um etwas geht, das man selbst für wichtig hält, dann ist es plötzlich Patriotismus oder Sorge um Arbeiter, Familien, eigene Rechte, usw.
Die Überschrift “mehr als 100” ist auch schon arg schief, wenn es 142 sind. Ist nicht falsch, aber…
Meinst du? Bei “mehr als hundert” habe ich mit 100-150 gerechnet. Mehr als hundert, aber weniger als der nächste “runde Meilenstein” von 150.
Man hätte noch sagen können “fast 150”. Aber ich finde beide Aussagen korrekt.
Was kritisierst du dabei?
142 Ermittlungsverfahren, davon 70 noch nicht abgeschlossen und in nur zwei Fällen wurden Strafbefehle beantragt. Heißt das im Umkehrschluss, dass 70 Verfahren eingestellt wurden? Und, dass in nur zwei von 72 Fällen strafbar gehandelt wurde?
Häufig werden Ermittlungen gegen gebühr eingestellt. Quasi ein Vergleich mit dem staat.
gegen gebühr eingestellt
Wie viel kostet Falschparken mit Behinderung, wenn ich das ohne Auto mache? /s
Natürlich muss es bei Handgreiflichkeiten Strafen geben. Besonders sowas wie der Fahrer der versucht hat mit seinem LKW jemanden wegzuschieben. Geht natürlich nicht. Gesetze sind Gesetze und verletzt wird niemand.
Finde man muss das aber auch aus der anderen Perspektive betrachten. Wir leben gerade in Krisenzeiten. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Der LKW Fahrer oder Handwerker der da ankommt reißt sich jeden Tag den Arsch auf, für nichts und wieder nichts. Keine Chance mehr irgendwas anzusparen, jeden Monat finanzieller Druck. Chef hängt ihm im Nacken dass er schon wieder zu spät bist. Das ist so schon maximal frustrierend und diesen Frust spürt man aktuell ganz deutlich. Man sieht in Reportagen immer wieder verzweifelte Leute die sagen “Ich muss zur Arbeit, lasst mich vorbei…”
Und dann sitzen da überprivilegierte Leute die aus irgendwelche Quellen finanziert werden auf der Straße und nerven ausgerechnet die die arbeiten MÜSSEN anstatt denen auf die nerven zu gehen die es wirklich verbocken. Wahrscheinlich liefert der LKW Fahrer grad den Supermarkt an in dem der Protestant am Nachmittag einkaufen geht. Jetzt mal ehrlich, was denken die sich dabei? Warum zum Teufel sitzen die nicht jeden Tag vorm Bundestag und fangen die 100k Autos der Politiker ab oder ketten sich am Helikopter vom Konzernchef XY? Erklär mir das mal einer.
Das da irgendwann mal bei manchen der Gedultsfaden reißt, ist abzusehen. Und das ist genau der Punkt. Die Aktivisten WOLLEN doch angegriffen werden. Das ist doch die Methode, weil man dadurch in den Nachrichten landet. Genau wie dieses völlig übertriebene und scheinheilige Gezeter wenn man weggetragen wird. Als ob man grade irgendeinen Endzeitschmerz spürt. Die Provokation ist offensichtlich und das “wir protestieren ja nur friedlich” ist vorgeschoben. Man will Krawall, man will Schlagzeile, man will die Opferrolle.
und was für einen Unterschied macht es für den LKW-Fahrer, ob da Demonstranten, die ein hehres Ziel verfolgen, für den Stau verantwortlich zeichnen, oder ein Unfall, oder eine Straßensperrung, oder ein umgekippter Baum oder einfach nur viel zu viel Verkehr, weil jeder Honk meint, jede Strecke mit dem Auto zu fahren, die länger als ebendieses ist?
Eine Demonstration ist das nicht. Eine Demonstration wird angemeldet und findet dann in vernünftigen Formen statt. Und zwar dort wo man andere nicht bei ihrer Arbeit stört. Es ist Aktivismus. Es ist bewusstes stören um Aufmerksamkeit zu erregen.
Und genau das ist der Unterschied. Für einen umgekippten Baum kann niemand was. Genau so wenig wie für einen Unfall oder sowas. Die Aktivisten sitzen da nur mit dem Zweck dich zu nerven. Das ist deren einziger Sinn, sonst würden sie ganz woanders sitzen.
lies mal Artikel 8 Absatz 1 unseres Grundgesetzes. Und dann nimm deinen Hut und geh.
Hier ist ein Video welches auf deine Kritik eingeht: https://youtu.be/wVXpZZ2CK1A
Nee, man will die Opferrolle nicht. Diese Dinge wurden in den letzten fünf Jahren in Deutschland öfters gemacht:
Blockieren von Raffinerien, besetzen von Kohlegruben, abdrehen von Ölpipelines, blockieren von Ministerien und Parteizentralen, bewerfen des Kanzleramts mit Öl, auslösen des Feueralarms im Bundestag, demonstratives Schwarzfahren.
Wieviel davon hast du mitbekommen? Genau. Es ist allen egal, weil es höchstens als Randnotiz in der Zeitung landet. Die Blockaden generieren extrem viel Aufmerksamkeit und sind, gemessen an der Katastrophen, die uns bevorsteht, extrem harmlos. In den nächsten zwei Jahrzehnten werden überall auf dem Planeten Todeszonen entstehen, in denen Menschen nicht mehr leben können. Das sind allein in der Sahelzone 600 Millionen Menschen. Die werden nicht einfach dort bleiben und sterben. Das Zeitfenster um gegenzusteuern schließt sich und gleichzeitig gibt es in unserm reichen, gebildeten, satten Land keine Mehrheit für echten Klimaschutz. Weder in der Politik, noch in der Bevölkerung und schon gar nicht in der Wirtschaft. Die Verzweiflung, die diese Menschen auf die Straße treibt kann ich gut verstehen.
Dass man andere Aktionen nicht mitbekommt stimmt überhaupt nicht. Im Gegenteil. Man bekommt ständig etwas mit. Aktionen wie gegen RWE war Wochenlang die größte Schlagzeile. Es landet alles in den Medien. Der Punkt ist also schonmal nicht wahr.
Das man sich bei Straßenblockaden aber mehr aufregt liegt überhaupt nicht an den allgemeinen Zielen der letzten Generation, sondern nur und ausschließlich an den Mitteln und an der Provokation die in die völlig falsche Richtung geht. Und es wird auch ausschließlich über die Mittel diskutiert, was uns auch kein Stück weiter bringt. Man richtet hier also mehr Schaden an der Sache als man ihr nützt, was ja zum Beispiel auch bei Fridays for future deutlich gesagt wurde.
Das Thema ist allen bekannt. Es muss keine Aufmerksamkeit für Klimaschutz gesucht werden. Die die es aktuell nicht ernst nehmen wissen davon. Es wird nur nicht ernst genommen oder es wird aus Geldgier schlicht ignoriert. Und da ändert auch die tausendste Straßenblockade nichts. Es geht völlig am Kernproblem vorbei.
Die Verzweiflung sehe ich, die Ziele trage ich mit, aber die Methoden sind und bleiben einfach scheiße.
Dass man andere Aktionen nicht mitbekommt stimmt überhaupt nicht. Im Gegenteil.
Das erste Argument, das in solchen Diskussionen immer angebracht wird ist “probiert was anderes”. Insofern scheint das Wissen über diese Alternativen nicht sonderlich verbreitet zu sein, sonst würde man ja die Frage stellen, warum eben nicht diese Alternativen nutzt. Und das bringt uns direkt zum nächsten Punkt: Es passiert nichts. All diese Aktionen haben nicht genug geändert. Und der Klimawandel lässt uns nicht die Zeit, das Problem durch ewig langen graduellen Wandel zur Zufriedenstellung aller Fossilinvestoren zu verschleppen.
Und es wird auch ausschließlich über die Mittel diskutiert, was uns auch kein Stück weiter bringt.
Die LG hat wohl die weichsten Forderungen die man sich vorstellen kann. Bei F4F wurde hingegen gerne über die Forderungen gesprochen, weil die vergleichsweise so unklar und unrealistisch waren, dass sie als Kinderfantasien abgetan werden konnten. Ich gebe dir Recht, dass zu viel über die Mittel gesprochen wird, aber das scheint mir eher ein Problem von Medien zu sein.
Das Thema ist allen bekannt. Es muss keine Aufmerksamkeit für Klimaschutz gesucht werden. Die die es aktuell nicht ernst nehmen wissen davon. Es wird nur nicht ernst genommen oder es wird aus Geldgier schlicht ignoriert. Und da ändert auch die tausendste Straßenblockade nichts. Es geht völlig am Kernproblem vorbei.
Die Verzweiflung sehe ich, die Ziele trage ich mit, aber die Methoden sind und bleiben einfach scheiße.
Und am Ende wählen sie alle rechts weil der durchschnittliche Deutsche die politische Objektpermanenz eines Goldfisches besitzt und die eigenen Probleme scheinbar nur für lösbar hält, in dem der rechte Arm gehoben wird.
Es ist halt sehr einfach passiv am Computer Methoden scheiße zu finden. Hast du einen Gegenvorschlag, oder bist du Teil der Katastrophe, an der wir als Spezies gerade nach ein paar lächerlichen Jahrtausenden zu scheitern drohen? FFF waren mit 1,5 Millionen Menschen in Berlin. Was sollen wir tun wenn die Regierung offensichtlich nicht in der Lage ist, uns zu schützen? Es wird irgendwann einen gesellschaftlichen Panik-Punkt geben, an dem dann auch die normalen Leute verstehen, dass die Klimabewegung seit Jahrzehnten recht hatte. Und das es nun zum handeln endgültig zu spät ist. Wenn die Ernten ausfallen, Menschen in der Hitze sterben, CDU und AfD auf Klimaflüchtlinge schießen wollen, Ölpipelines gesprengt werden und unsere Kinder uns fragen warum zur Hölle wir nichts getan haben, dann werden wir ein paar zusätzliche Staus und junge Menschen, die sich auf der Straße anspucken, beleidigen und wegschleifen lassen sehr anders bewerten.
Es muss keine Aufmerksamkeit für Klimaschutz gesucht werden. Die die es aktuell nicht ernst nehmen wissen davon.
Sondern? Was sollen wir denn sonst machen? Was soll das denn bringen, abseits der Öffentlichkeit einer Handvoll von Berufspolitikern und Kaptalismusgewinnern auf die Nerven zu gehen? Am Ende des Tages haben die ihre Kohle und politischen Mandate immer noch, und es ändert sich gar nichts.
In unserem System kann eine echte Veränderung nur passieren, indem die Bevölkerung breitflächig mobilisiert wird, oder das System zusammenbricht und durch eine undemokratische Staatsform ersetzt wird. Da zweiteres ja wahrscheinlich niemand wollen kann bleibt uns ganz einfach nur die Möglichkeit, dort anzusetzen, wo die Gestaltungsmacht liegt. Und das ist die Normalbevölkerung.
Solange CDU, FDP und AFD so viele Stimmen bekommen hat die LG mit ihren Methoden jegliche Existenzberechtigung, die sie braucht.
Gewalt gegen Aktivisten ist zweifellos inakzeptabel, aber jetzt ein überraschtes Elekronager Gesicht aufzusetzen, wenn es nach immer mehr dieser sinnfreien Aktionen eben doch zu Gewalt kommt, ist auch irgendwo lächerlich. Man will also scheinbar doch irgendwie die Opferrolle, aber nicht mal das klappt so richtig. Die Mehrheit scheint es ja sogar abzufeiern, wenn es “einem Klimakleber mal wieder so richtig gezeigt wurde”.
Ich glaube nicht, dass der Protest wie oft gefordert an den “Ottonormalverbrauchern” vorbei laufen kann, denn die sind mit ihrer Stimme bei den entsprechenden Wahlen mitverantwortlich für die aktuelle Lage. Die Methoden der LG führen aber nicht dazu, dass diese Menschen ihr Kreuz anders setzen. Die treiben eher noch mehr Leute in die Arme der CDU/AFD, die sich klar gegen die LG positionieren. Denn insgesamt ist diese Art des Aktivismus zu willkürlich, um Sympathien oder Verständnis für das eigentliche Thema zu gewinnen und gleichzeitig zu lasch, um die Ziele durch Angst/Einschüchterung zu erreichen.
Dein letzter Satz ist interessant, denn Aktionen mit mehr Gewalt oder Zerstörung würden auch Leute zu CDU und AfD treiben. Die Zeitungen wären voll mit Bildern der Zerstörung (keine Ahnung, kaputte Ladenfenster, brennende Autos, lose Einkaufswagen) und konservative Politiker reiben sich schön die Hände denn sie können weiterhin durch ihr Handeln fossile Wirtschaftsmodelle aufrechterhalten ohne großen Gegenwind.
Es gibt realistisch betrachtet keine Protestform die nicht irgendwem aufstößt. Immer wieder wurde sogar versucht, zu argumentieren dass man mit weniger nervigen Methoden doch mehr Leute auf seine Seite ziehen kann.
Problem ist nur, dass dies meist von Leuten kommt, die einen miserablen Status Quo aufrecht erhalten wollen.
Hier ein Video, was diese Diskussion besser beleuchtet: https://youtu.be/wVXpZZ2CK1A
Aus deiner Sicht müsste es doch komplett nachvollziehbar sein, dass den Demonstranten auch “der Gedultsfaden” gerissen ist und die jetzt deshalb mal andere Protestformen ausprobieren…
Das hab ich doch bereits gesagt, dass ich auch die Wut der Demonstranten nachvollziehen kann. Trotzdem ist es meiner Meinung nach destruktiv was hier gemacht wird.
Also primär will man eigentlich, dass die Klimakrise nicht den gesamten Planeten zerstört.
Wer will das nicht?
Sich im Berufsverkehr auf die Straße zu kleben während man selber scheinbar kein Einkommen reinholen muss trägt nur leider absolut nichts bei.
