Gibt es irgendwo infos wie die Chancen für bestimmte Parteien stehen ins Parlament einzuziehen? Ich kann mich mit keiner der großen Parteien so richtig identifizieren, aber ich will meine Stimme auch nicht an ne Partei verschenken die nachher eh nicht ins Parlament kommt. Die einzige Info die ich gefunden habe ist dass die Hürde wohl bei ca. 0,7% liegen wird.
Aktuelle Kleinstparteien im EU-Parlament (in keiner bestimmten Reihenfolge): Piraten, PARTEI, Bündnis Deutschland, Volt, Freie Wähler, Familien-Partei Deutschlands. Außerdem ein paar Independents.
Die Volt drückt besondere Nähe zur Wissenschaft aus bei der Entscheidungsfindung. Mal ausnahmsweise ein sympathischer Gegenpol zu all den fake news Zombies.
Naja. So besonders nah zur Wissenschaft kann man nicht sein, wenn das zu einer Befürwortung von Atomkraft führt.
Und andere Parteien wie die PdH drückt sich ebenfalls sehr wissenschaftsnah aus (ebenfalls bis auf die Atomkraftnummer), sind aber nicht so neoliberal.
Darüber hinaus hat Volt den Anspruch, eine paneuropäische Partei zu sein, findet aber ausgerechnet zu Europawahl keine konsequente Linie.
Die Piraten folgen tatsächlich der Wissenschaft und sind auch deshalb gegen Atomkraft (und die aktuell breit gepushte Wasserstoffinitiative)
Zudem haben sie im Parlament auch einiges erreicht. Genug, dass sogar, ohne Witz, Sonneborn sie empfiehlt.
(letztes Kapitel, aber die Interviews auf drm Kanal sind generell gut, hier das der Piraten)
Vor allem natürlich beim Datenschutz, aber die tschechischen z.B. auch beim Klimaschutz.
Ein gemeinsames Europäisches Programm gibts länger als Volt, und diesmal stehen die Chancen gut auch aus Luxemburg Piraten ins Parlament zu bekommen :)
Hab jetzt doch mal in das Grundsatzprogramm geschaut um zu prüfen was sie da konkret zu sagen und das hier gefunden:
Der für Deutschland beschlossene Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie (Atomausstieg) hat wie geplant zu erfolgen. Volts gegenwärtiger Fokus liegt voll und ganz auf dem Ausbau von erneuerbaren Energien, um die Klimaziele zu erreichen. Sub-Kritische Kerntechnik, die nicht das Problem der End- lagerung besitzt und auch nicht dem Risiko einer unkontrollierten Kontamination im Falle äußerer Ereignisse unterliegt, steht Volt dennoch offen und ideologiefrei gegenüber. Wir unterstützen die Forschung in diesem Bereich, allerdings dürfen die Fördermittel zur Erforschung entsprechender Tech- nologien die Technologieentwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien nicht hemmen.
Das klingt für mich erstmal nach einem vernünftigen Standpunkt, oder übersehe ich etwas?
Von hier genommen: https://voltdeutschland.org/storage/assets-de/pdf/politische_programme_de/grundsatzprogramm_volt_deutschland_2023_01_28.pdf
Danke für die interessante Antwort. Atomkraft, bin ich voll dagegen.
Soweit ich das verstehe ist die Argumentation: Atomkraft ist von den Emissionen so viel besser als Kohle, bzw. Das Klima Problem ist so viel dringender als das Atommüll Problem, dass man erst mal das Problem auf die (sehr) lange Bank schiebt mit Atomkraft für die Grundlast und erneuerbare und Speicher für die spitzen.
Kann ich nachvollziehen den Gedanken, möchte ich nicht unterstützen. Ich kann mir aber auch keine Meinung dazu Anmaßen, das ist selbst für mich als Ingenieur im Fach nahen Bereich zu komplex.
Fragt man die ETechniker, dann ist Atomkraft die Antwort. In sofern ist Wissenschaftliche Nähe halbwegs konsistent. Trotzdem habe ich ein unruhiges Gefühl bei dem Thema.
Welche Punkte im Programm von Volt würdest du denn als Neoliberal bezeichnen?
Und andere Parteien wie die PdH drückt sich ebenfalls sehr wissenschaftsnah aus (ebenfalls bis auf die Atomkraftnummer)
Als wären die Berichte des Weltklimarats Geheimdokumente.
Volt wirkt als seien sie die Grünen, stehen aber eher in der Mitte zwischen denen und der FDP
Hier findet man z.B. die Ergebnisse der letzten Wahl von 2019. Das ist eventuell schoneinmal ein guter Anhaltspunkt.
Hier sind die 35 Parteien die dieses mal zur Wahl stehen.
Meine Einschätzung:
Alle Parteien die derzeit im Parlament sind, haben zumindest schonmal eine Chance drinnen zu bleiben. Zumindest wäre es keine verschenkte Stimme, selbst wenn sie den Wiedereinzug knapp verpassen.
Von den nicht vertretenen Parteien hat wohl Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) die höchste Chance mindestens einen Platz zu erhalten. Ansonsten eventuell noch soetwas wie die Letzte Generation oder eventuell Klimaliste (?), wenn sie es schaffen genug junge Leute zu motivieren. Vor allem weil dieses mal schon ab 16 gewählt werden kann.
Falls das Sarkasmus hätte sein sollen: Leute, die in den Urlaub fliegen und sauer werden, wenn sie mit der Realität konfrontiert werden, sind vermutlich sowieso nicht die Zielgruppe.
Hier gibt es eine Tabelle aller Umfragen, einige schlüsseln auch kleine Parteien wie Piraten, PARTEI oder Volt auf: https://dawum.de/Europawahl/#Chronik
Versuch es doch mal mit der FDP. Die haben sogar bei der nächsten Bundestagswahl eine Chance, die 5%-Hürde zu schaffen.
Muss sagen, dass ich momentan mit mir hadere, ob ich die letzte Generation wählen soll. Wäre schön, wenn sie’s schaffen, wäre aber auch irgendwie schade die Stimme zu “verschwenden”. Wie denkt ihr das so?
Im Fall von Kleinparteien die auf der Kippe stehen, aber realistische Chancen haben, hat die Stimme denke ich fast den maximalen Wert. Ja, es kann sein, dass sie es nicht ins Parlament schaffen und die Stimme “wertlos” verfällt. Aber im anderen Fall hat sie dafür überproportional viel wert, wenn es von 0 auf 1 geht. Und dafür muss sie irgendjemand wählen, wobei speziell im Fall der letzten Generation die potentielle Wählergruppe wahrscheinlich relativ klein und spezifisch ist.
Verschwendet sehe ich Stimmen leider nur in Wahlen mit hoher % Hürde die klar nicht erreichbar ist und wo die eigene Stimme dann dringend bei anderen Parteien gebraucht werden, denen man sich verbunden fühlt und die groß genug sind.
Ob die letzte Generation genrell die richtige Wahl sind ist eine subjetive Frage. Für mich fällt dieses mal die Entscheidung wohl zwischen den Grünen, den Piraten und der letzte Generation. Wahrscheinlich werden es die Piraten.
Die Grünen als große etablierte Partei haben wohl die besten Chancen innerhalb des Systems aktiv an vielen Stellen mitzugestalten. Die Piraten können sich in einigen Nischen engagieren und dort mitgestallten (Digitalisierung, Datenschutz etc), dafür vermute ich mal, dass sie in anderen Bereichen einfach den grünen Fraktionsinteressen folgen. Der letzten Generation würde eine Wahl auf jedenfall eine neue Platform eröffnen, aber persönlich ich bin mir unsicher in wieweit sie Möglichkeiten innerhalb des Systems nutzen können.
Die Grünen als große etablierte Partei haben wohl die besten Chancen innerhalb des Systems aktiv an vielen Stellen mitzugestalten.
Wenn die Grünen zur Abwechslung mal keinen neoliberalen Dünger oder migrationsfeindliche Gewalt durchprügeln wollen, bekommen sie sowieso bei jeder Gelegenheit die Stimmen von ÖDP, Klimaliste, Letzte Generation oder wem auch immer in diesem Flügel. In welcher Konstellation sollte ein Sitz, der an LG anstatt Grüne geht, für eine lebenswerte Gestaltung des Planeten je hinderlich sein? In der selben Fraktion werden sie voraussichtlich sowieso hocken.
Insofern leuchtet mir wirklich nicht ein, wieso nicht-konservative Menschen bei einer Wahl ohne Sperrklausel noch immer taktisch für die Grünen stimmen sollte, die seit Jahren auf allen Ebenen die Parteilinke absägen und entmachten und sich dann wundern, dass sie gegen die Bücklinge des Kapitals am Verhandlungstisch nix mehr gerissen bekommen. Wenn Lützerath, A49, Hambi, GEAS, “Rückführungsverbesserungsgesetz” und der ganze andere Mist noch nicht einmal bei einer Wahl ohne Sperrklausel dazu führt, dass die neoliberalen Grünen an kapitalismuskritische grüne Parteien verlieren, braucht sich nächstes Jahr wirklich keiner mehr wundern, wenn Habeck dem Merz noch in der Elefantenrunde um den Hals fällt, seine Truppe ihm zu unterwerfen. Ich begreif das echt nicht mehr.
Insofern leuchtet mir wirklich nicht ein, wieso nicht-konservative Menschen bei einer Wahl ohne Sperrklausel noch immer taktisch für die Grünen stimmen sollte, die seit Jahren auf allen Ebenen die Parteilinke absägen und entmachten und sich dann wundern, dass sie gegen die Bücklinge des Kapitals am Verhandlungstisch nix mehr gerissen bekommen
Ist das jetzt nur auf die Europawahl bezogen oder mehr allgemein?
Wenn man jede Partei als Neoliberale bezeichnet, verliert das Wort jede Bedeutung.
Ich habe so etwas schon häufiger geschrieben, aber die Bezeichnung ist an der Stelle einfach albern, dafür gibt es viel zu viele Beispiele. Unter anderem wie Habeck gleich zu Beginn der Regierung den Wachstumsbericht, der zuvor rein das BIP als Maßstab für den Wohlstand genommen hat, in einen Wirtschaftsbericht verändert hat, der den Wohlstand breiter definiert und auch Nachhaltigkeit, Kaufkraft und die Situation ärmerer Menschen berücksichtigt.
Und wie auch schon andere gesagt haben: Während die Grünen auf Bundesebene in einer Koalition mit einer wirklich neoliberale Partei sind, existiert auf EU-Ebene kein Fraktionszwang und die Abgeordneten stimmen nach Gewissen. Dabei haben die Grünen eigentlich immer vernünftig abgestimmt (wie auch andere in der Fraktion sie z.B. die Piraten).
Werde sie auf jeden Fall wählen. Jede Stimme zählt und wird von allen anderen beachtet. Und die letzte Generation hat wirklich Potenzial einen Sitz oder sogar mehr zu kriegen. Denn beim Klima stehen die etablierten Parteien alle nicht gut da.
Und überall werden Stimmen verschenkt. Wenn es für 150.000 Stimmen einen Sitz gibt und eine Partei kriegt 480.000 Stimmen, sind dann 30.000 Stimmen verschwendet? Genauso viel oder wenig wie bei 30.000 Stimmen insgesamt. Wirklich verschwendet sind Stimmen nur unter der 5%-Hürde und die gibt es bei der Europawahl ja nicht.
So hab ich das noch garnicht betrachtet. Vielleicht sollte ich garnicht soviel drüber nachdenken und einfach das Wählen womit ich mich am meisten identifiziere.
Das sollte man immer. Mit der Einstellung, dass Stimmen für Parteien unter der 5%-Hürde verschenkt seien, gäbe es heute sowas wie die Grünen auch nicht.
Man sollte mMn sowieso nicht das weniger schlimme, bereits im Parlament vertretene, wählen, sondern das, was die eigene Überzeugung vertritt.
Warum eigentlich nicht die Klimaliste? Das ist nicht mal wertend gemeint, frage mich nur, warum die so viel weniger erwähnt wurde.
Auch an @Tiptopit@feddit.de
Inhaltlich ist Klimaliste (und einige andere Parteien auch) sicher gut. Ich vermute im tatsächliche Abstimmungsverhalten werden/würden sie sich kaum unterscheiden.
Die Letzte Generation wird aber noch zusätzlich den Protest mit ins Parlament tragen. Es geht auch darum, dass die bisherige Politik und das politische System zu wenig für unsere Umwelt/Lebensgrundlage getan haben. Ich finde das wichtig, weil es eine Chance sein kann, dass ein Sitz mehr bewirken kann als nur eine Person, die inhaltlich mit abstimmt. Ich hoffe, dass dieser Protest was bewirken kann. Vielleicht wird er am Anfang holprig und es werden sicher nicht alle damit zufrieden sein. Aber die LG hat auch gezeigt, dass sie ihre Protestformen immer wieder überarbeitet und wirklich kreativ und vielfältig probiert, bis was funktioniert.
Zusätzlich dazu gibt es aber auch die runden Tische/Gesellschaftsräte, die LG jetzt schon organisiert. Ich denke, dass das auch ein wichtiges Mittel sein könnte um unsere Demokratie und die Partizipation insgesamt zu stärken. Unabhängig davon, ob die LG es schafft, alle Inhalte aus den runden Tischen im Parlament einzubringen. Menschen können merken, dass sie sich aktiver beteiligen können und sich dann dafür einsetzen, dass das in Zukunft stärker gewürdigt wird.
